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Gesetze Schleswig-Holstein

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Alle Gesetze, Verordnungen und Verwaltungsvorschriften des Landes Schleswig​-Holstein. Landesverordnung zur Durchführung des Fischereigesetzes – wichtig vor allem für Touristen! In Schleswig-Holstein trat am Juli die neue Verordnung zur. Im Gesetz und Verordnungsblatt für Schleswig-Holstein werden die vom Landtag beschlossenen Gesetze und die von der Landesregierung und den Ministerien. Für diese Seite sind keine Informationen verfügbar. Alle Gesetze und Verordnungen haben eine Gliederungsnummer (mcd-voice.co) gilt der im Gesetz- und Verordnungsblatt für Schleswig-Holstein veröffentlichte Text.

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Die Fischerei in den Küsten- und Binnengewässern Schleswig-Holsteins bildet einen wichtigen wirtschaftlichen und soziokulturellen Bestandteil der schleswig-holsteinischen Gesellschaft.

Die Küsten- und Binnengewässer und die in ihnen lebenden Tiere und Pflanzen sind bedeutende Bestandteile des Naturhaushaltes.

Schutz, Erhaltung und Entwicklung dieser Lebensräume mit ihrer vielfältigen Tier- und Pflanzenwelt und eine gute Wasserqualität sind Voraussetzung für eine Nutzung der in ihnen lebenden Fischbestände.

Der Schutz dieser Fischbestände in ihrer natürlichen Artenvielfalt und ihrer nachhaltigen Nutzungsmöglichkeit sowie die Erhaltung der schleswig-holsteinischen Fischerei sind Ziel der Regelungen der geltenden Gesetze und Verordnungen.

In Schleswig-Holstein trat am Neuerungen ergaben sich vor allem im Bereich der Fischereischeinpflicht.

Der sog. Urlauberfischereischein wird künftig nur noch zweimal im Jahr für jeweils 28 Tage ausgegeben. Ein mitgereichtes, grundsätzlich überarbeitetes Merkblatt im Downloadbereich verfügbar gibt dem Angler Hilfestellungen bei Fragen des tierschutzgerechten Betäubens und Tötens der Fische und beim Fischartenschutz sowie in wichtigen fischereirechtlichen Fragen.

Auf kommerziellen Angelkuttern und an gewerblichen Angelteichen kann jetzt ohne Fischereischein oder Urlauberfischereischein geangelt werden, wenn der gewerbliche Anbieter durch seine Aufsichtsführung für die Einhaltung fischerei- und tierschutzrechtlicher Vorschriften sorgen kann bzw.

Die Fischereiabgabe des Landes muss allerdings auch in diesen Fällen entrichtet werden. Neu ist auch, dass ausländische Personen künftig einen regulären schleswig-holsteinischen Fischereischein erwerben können, wenn sie eine Fischereischeinprüfung abgelegt haben oder eine vergleichbare Qualifikation nachweisen können.

Dies dürfte z. In Schleswig-Holstein besteht grundsätzlich und unabhängig vom jeweils beangelten Gewässer Fischereischeinpflicht.

Gültige Fischereischeine anderer Bundesländer werden in vollem Umfang anerkannt. Ausnahmen : An gewerblichen Angelteichen und auf kommerziellen Angelkuttern besteht keine Fischereischeinpflicht aber Fischereiabgabepflicht, siehe unten , soweit der gewerbliche Anbieter über eine entsprechende Aufsichtsführung die Einhaltung tierschutz- und fischereirechtlicher Bestimmungen gewährleisten kann bzw.

Für Kinder unter 12 Jahren besteht keine Fischereischeinpflicht. Sie müssen beim Angeln von einem Fischereischeininhaber nicht Urlauberfischereischeininhaber!

Dies gilt auch für Inhaber von Fischereischeinen anderer Bundesländer Achtung — abweichende Regelung zu anderen Bundesländern!

Beim Erwerb eines Urlauberfischereischeines ist die Abgabe zu entrichten, und auch im Falle der Inanspruchnahme der Ausnahme von der Fischereischeinpflicht auf Angelkuttern und an Angelteichen muss die Fischereiabgabe bezahlt werden.

Die Fischereiabgabenachweise und Urlauberfischereischeine bekommen Sie entweder im Internet über das Serviceportal des Landes oder bei allen Ordnungs-, Hafen- und Bürgerämtern in Schleswig-Holstein Amtsverwaltungen und kreisfreie Städte, ca.

Die Fischereiabgabemarken nicht Urlauberfischereischeine! Angelgeschäfte, Kutterkapitäne, Betreiber von Angelteichen, Hotels usw. Speziell für Wiederverkäufer von Abgabemarken wurde ein Merkblatt entwickelt, zu finden im Downloadbereich.

Fischereischeininhaber anderer Bundesländer sowie Personen, die die Ausnahme von der Fischereischeinpflicht auf Angelkuttern und an Angelteichen in Anspruch nehmen wollen, kleben die herkömmliche Fischereiabgabemarke bitte auf das "Nachweisblatt Fischereiabgabe", das Sie ebenfalls bei den Ausgabestellen oder auch auf unserer Homepage zum Download bekommen.

Zusätzlich zum Fischereischein wird ein Erlaubnisschein überall dort benötigt, wo private oder selbstständige Fischereirechte bestehen.

Die Richter sind unabhängig und nur dem Gesetz unterworfen. Ein eigenes Oberverwaltungsgericht wurde erst mit dem Schleswig-Holsteinischen Oberverwaltungsgericht in Schleswig errichtet.

Schleswig-Holstein verfügt als letztes Land erst seit dem 1. Mai über ein eigenes Landesverfassungsgericht. Alle Bürger haben das Recht, den Landtag im Rahmen seiner Entscheidungszuständigkeit mit bestimmten Gegenständen der politischen Willensbildung zu befassen.

Einer Initiative kann auch ein mit Gründen versehener Gesetzentwurf zugrunde liegen; er darf den Grundsätzen des demokratischen und sozialen Rechtsstaates nicht widersprechen.

Die Initiativen müssen von mindestens Ihre Vertreter haben das Recht auf Anhörung. Initiativen über den Haushalt des Landes, über Dienst- und Versorgungsbezüge sowie über öffentliche Abgaben sind jedoch unzulässig.

Stimmt der Landtag dem Gesetzentwurf oder der Vorlage innerhalb einer Frist von vier Monaten nicht zu, so sind die Vertreter der Volksinitiative berechtigt, die Durchführung eines Volksbegehrens zu beantragen.

Der Landtag entscheidet nun, ob das beantragte Volksbegehren zulässig ist. Ist ein Volksbegehren zustande gekommen, so muss innerhalb von neun Monaten über den Gesetzentwurf oder die andere Vorlage ein Volksentscheid herbeigeführt werden.

Der Landtag kann einen eigenen Gesetzentwurf oder eine andere Vorlage zur gleichzeitigen Abstimmung stellen. Ein Volksentscheid findet nicht statt, wenn der Landtag das Gesetz schon verabschiedet hat, sodass ein Volksentscheid überflüssig geworden ist und wenn das Bundesverfassungsgericht auf Antrag des Landtages oder der Landesregierung das Volksbegehren als verfassungswidrig eingestuft hat.

Der Gesetzentwurf oder die andere Vorlage ist durch Volksentscheid angenommen, wenn die Mehrheit derjenigen, die ihre Stimme abgegeben haben, jedoch mindestens ein Viertel der Stimmberechtigten, zugestimmt hat.

Eine Verfassungsänderung durch Volksentscheid bedarf der Zustimmung von zwei Dritteln derjenigen, die ihre Stimme abgegeben haben, jedoch mindestens die Hälfte der Stimmberechtigten.

In der Abstimmung zählen nur die gültigen Ja- und Nein-Stimmen. Die Gesetzentwürfe werden von der Landesregierung oder von einzelnen oder mehreren Abgeordneten des Landtages oder durch Initiativen aus dem Volk eingebracht.

Die Gesetze werden durch den Landtag oder durch Volksentscheid beschlossen. Gesetze , die die Verfassung ändern, bedürfen der Zustimmung von zwei Dritteln der Mitglieder des Landtages sowie der Zustimmung des Volkes.

Die Landesflagge besteht aus drei horizontalen Streifen. Die Farben sind aus dem Landeswappen genommen und sind zum ersten Mal von den deutschen Schleswig-Holsteinern im sich abzeichnenden deutsch-dänischen Konflikt um Schleswig verwendet worden.

Im Jahre wurde die Flagge offiziell von den Briten anerkannt. Die Dienstflagge enthält im Gegensatz zur Landesflagge das Landeswappen.

Bei offizieller Beflaggung wird die Dienstflagge gehisst. Schiffe führen eine Erkennungsflagge in den Farben der Landesflagge.

Landeswappen, Landesfarben und -flagge wurden erst durch das Gesetz über die Hoheitszeichen des Landes Schleswig-Holstein vom Januar festgelegt.

Seit gibt es als Bürgerwappen ein unten abgerundetes Landeswappen. Die geläufige Bezeichnung ist Schleswig-Holstein-Lied.

Die Zahl der Kreise wurde von 17 siehe Provinz Schleswig-Holstein auf elf gesenkt; die Zahl der Gemeinden sank mittelfristig von auf und die bisher Ämter wurden in Ämter zusammengefasst.

Schleswig-Holstein besteht heute Stand: 1. März aus insgesamt vier kreisfreien Städten, elf Kreisen, 84 Ämtern und Gemeinden.

Stadtrecht kann eine Gemeinde erhalten, die mindestens Der Kreis Pinneberg ist mit Einen Sonderstatus nimmt seit dem 1. Dies bedeutet, dass einige Aufgaben über einen öffentlich-rechtlichen Vertrag vom Kreis hier: Segeberg an die Stadt übertragen werden können.

Im Gegensatz zu den meisten anderen Ländern änderte daran auch die durchgeführte Gebietsreform nichts. Arnis ist mit seinen rund Einwohnern die kleinste Stadt Deutschlands.

Gröde und Wiedenborstel gehören zu den kleinsten eigenständigen Gemeinden Deutschlands. November schlug der Südschleswigsche Wählerverband vor, dass die Anzahl der Gemeinden bis von derzeit auf sinken solle.

Hintergrund ist die Annahme, dass die kleinteilige Gemeindestruktur Demokratiedefizite besitze. Zur Kommunalwahl hatte es in knapp jeder dritten Gemeinde nur noch eine einzige Wählerliste gegeben.

Schleswig-Holstein ist ein ländlich und protestantisch geprägtes Land. Mit dem Abgleiten in die bundespolitische Bedeutungslosigkeit aufgrund der fortschreitenden Integration der Heimatvertriebenen in die westdeutsche Gesellschaft verlor er aber auch hier die meisten Wähler.

Die regionale Stimmenverteilung innerhalb des Landes ist sehr verschieden. Bei der Europawahl wurden die Grünen die landesweit stärkste Partei.

Er vertritt die Interessen der dänischen und eines Teils der friesischen Minderheit und ist bei Landtagswahlen von der Fünf-Prozent-Hürde nach dem Wahlgesetz für den Landtag von Schleswig-Holstein ausgenommen.

Die Regierung wird seit der Landtagswahl in Schleswig-Holstein am 7. Petersburg, Vilnius, Riga und Tallinn. Die Lübecker Flender-Werft stellte den Betrieb ein.

In den letzten Jahren gewinnt der Seehandel mit anderen Ostseestaaten wieder an Bedeutung. In Schleswig-Holstein sind gut zwei Drittel der gesamten deutschen Fischereiflotte stationiert.

Im Jahr erwirtschafteten etwa Auch der Grenzhandel spielt eine Rolle in der schleswig-holsteinischen Wirtschaft. So kauften laut einer Umfrage fast 60 Prozent der dänischen Haushalte Bier oder Limonade in deutschen Grenzmärkten.

In der Branche der Erneuerbaren Energien arbeiten derzeit mehr als Gerade in ländlichen Räumen ist neue Wertschöpfung entstanden.

Von diesen ist nur noch das KKW Brokdorf aktiv; die beiden anderen wurden nach der Nuklearkatastrophe von Fukushima März ausgeschaltet und bleiben nach einer Änderung des Atomgesetzes Atomausstieg endgültig abgeschaltet.

Eine zunehmend wichtige Rolle spielt hingegen die im Rahmen der Energiewende vorangetriebene Nutzung Erneuerbarer Energiequellen.

Die Regierung sprach sich dafür aus, bis den Anteil Erneuerbarer Energien am Bruttostromverbrauch auf bis Prozent zu steigern und somit zunehmend auch andere Länder zu versorgen.

Am Flugplatz Kiel -Holtenau gibt es schon seit keine Linienflüge mehr, Ausbaupläne wurden verworfen.

Pläne, auf dem Flugplatzgelände in Kiel Wohnungen zu errichten, wurden von der Mehrheit der Abstimmenden abgelehnt.

Die wichtigsten Autobahnen des Landes gehen von Hamburg aus. Die Bundesautobahn 21 soll einmal Kiel mit Lüneburg in Niedersachsen verbinden.

Der begonnene Bau der A21 stockt jedoch immer wieder. Mit der B besteht bereits heute die Möglichkeit, die Elbe östlich von Hamburg zu überqueren und den stauintensiven Neuen Hamburger Elbtunnel zu umgehen.

Die Rader Hochbrücke muss zunächst verschwenkt und dann abgerissen werden, da sie den Verkehrsströmen nur noch wenige Jahre standhalten kann.

Die neue Rader Hochbrücke soll fertiggestellt sein. Die Hauptstrecken der Eisenbahn sind auf Hamburg ausgerichtet.

Im Zuge der geplanten Festen Fehmarnbeltquerung ist zwischen Lübeck und Fehmarn eine neutrassierte, leistungsfähigere Strecke in Planung.

Diese drei elektrifizierten und weitgehend zweigleisigen Strecken können als Teil der Jütlandlinie gesehen werden. Auf weiteren Strecken findet zurzeit nur Saison- und Museumsverkehr statt:.

Darüber hinaus gibt es noch weitere Privatbahnen in Schleswig-Holstein. Der Regionalverkehr im Land ist vertaktet, sodass auf jeder Strecke mindestens alle zwei Stunden Züge verkehren.

Auf den meisten Strecken gibt es einen Stundentakt , teilweise sogar einen Halbstundentakt. Eine Ausnahme bildet die Strecke Niebüll—Dagebüll, die aufgrund des Fährfahrplans nicht vertaktet ist.

Kiel und Lübeck sind ebenso für den Güterverkehr nach Skandinavien sowie nach Osteuropa wichtig. Lübeck-Travemünde und Kiel sind zudem wichtige Fähr- bzw.

Puttgarden ist der deutsche Hafen der Vogelfluglinie nach Dänemark. Der Nord-Ostsee-Kanal ist mit über Der Schiffsverkehr auf dem Kanal hat sich zwischen und knapp verdreifacht.

Zunehmende Bedeutung erlangte ab den er Jahren der Flughafen Sylt ; er wird seit mehrmals täglich von Fluggesellschaften im Liniendienst angeflogen und hatte ein Passagieraufkommen von Die Fliegerhorste Hohn und Schleswig werden weiterhin militärisch genutzt, während andere Militärflugplätze stillgelegt oder wie der ehemalige Fliegerhorst Husum zum Flugplatz Husum-Schwesing umgewandelt wurden.

Schleswig-Holstein verfügt über drei Universitäten, wobei aber nur die traditionsreiche, gegründete Christian-Albrechts-Universität zu Kiel eine Volluniversität ist.

Daneben hat die Universität Lübeck eine medizinische und eine technisch-naturwissenschaftlicher Fakultät. Die Universität Flensburg ist aus der Pädagogischen Hochschule hervorgegangen.

Eine Besonderheit an der schleswig-holsteinischen Bildungslandschaft sind die insgesamt 48 dänischen Schulen im Landesteil Schleswig, die vom Dänischen Schulverein für Südschleswig getragen werden.

Die hier erworbenen zweisprachigen Schulabschlüsse werden ohne Weiteres sowohl in Deutschland als auch in Dänemark anerkannt.

Beim Bildungsmonitor wurden die Bildungssysteme der Bundesländer miteinander verglichen auf Basis von zwölf verschiedenen Indikatoren, wie z.

Bildungsarmut oder Förderinfrastruktur. Schleswig-Holstein belegte den Platz, [85] im Jahr den Schleswig-Holstein hat im Vergleich der Bundesländer Stand mit ungefähr 16, das deutschlandweit höchste Schüler zu Lehrkräfteverhältnis Bundesdurchschnitt: 15, Forschung auf anerkannt hohem und internationalem Niveau wird in Schleswig-Holstein in Bereichen wie Meeresforschung, Biomedizin und Medizintechnik sowie in den Natur- und Ingenieurwissenschaften betrieben.

Sie ist geprägt von historisch-geografischen Faktoren wie der Lage zwischen Nordsee und Ostsee sowie der früheren bäuerlichen Kultur.

Besonders im Norden des Landes ist der skandinavische Einfluss in der Architektur und Wohnkultur erkennbar.

Schleswig-Holstein ist ein Land mit reicher literarischer Tradition. Seit schrieben weitere schleswig-holsteinische Autoren deutsche Literaturgeschichte.

Eine Besonderheit ist die nordfriesische Literatur. Es präsentiert alljährlich im Juli und August rund Konzerte vor über Daneben fanden im Rahmen der Orchesterakademie bis im Landeskulturzentrum Salzau sowie heute noch die Meisterkurse an der Musikhochschule Lübeck sowie der Chorakademie eine international renommierte Nachwuchsförderung von Hochbegabten aus aller Welt statt.

Seit findet um Pfingsten das Bluesfest Eutin mit bis zu In Kiel schlossen sich acht Sammlungen und Museen zum Verbund museen am meer zusammen.

Durch die langen Küsten ist der Wassersport ebenso populär wie das Angeln , vor allem aber ist Kiel eine der Weltmetropolen des Segelns , anerkannt durch die Segelwettbewerbe der Olympischen Sommerspiele und Olympischen Sommerspiele Auf der Flensburger Förde tragen die Segler traditionell während der herbstlichen Förde-Woche die letzten Segelwettkämpfe des Jahres aus.

Insgesamt sind im Land in Vereinen etwa Sylt und Fehmarn gelten als Mekka vieler Windsurfer. Das Rudern hat in Ratzeburg ein Bundesleistungszentrum und einen Olympiastützpunkt.

Unter anderem wurden die erfolgreichen Deutschland-Achter von und in Ratzeburg gebildet. Seit etwa hat sich das Kitesurfen an der Ost- und der Westküste etabliert.

In St. Peter-Ording finden zahlreiche Wettbewerbe in dieser Sportart statt. Vor Gründung der 1. Im Folgejahr gelang wiederum der Einzug ins Endspiel, welches wieder gegen Schwäbisch Hall verloren wurde.

Seitdem war meistens im Halbfinale Endstation, jedoch gelang auch , und die Qualifikation für die Playoffs. Unter dem Dach des VfB Lübeck wird ebenfalls erfolgreich Badminton gespielt, dort befindet sich ein Bundesnachwuchsstützpunkt.

Lübeck , Kiel und Flensburg sind traditionsreiche Stätten des Boxsports. Faustball-Hochburgen sind Kellinghusen , Schülp b.

Nortorf und Gnutz. Weitere Sportarten wie das Reiten sind ebenfalls populär und haben viele Spitzensportler hervorgebracht.

Bundesliga Nord. Der Titel dieses Artikels ist mehrdeutig. Weitere Bedeutungen sind unter Schleswig-Holstein Begriffsklärung aufgeführt.

Marsch auf Eiderstedt. Viscount Palmerston , britischer Premierminister [21]. Siehe auch : Schleswig-Holsteinische Staatsschulden — Siehe auch : Geschichte der deutschen Länder.

Mitglieder des Schleswig-Holsteinischen Landtags. Siehe auch : Schleswig-Holsteinisches Landesverfassungsgericht.

Siehe auch : Ergebnisse der Landtagswahlen in der Bundesrepublik Deutschland. Landesregierungen des Landes Schleswig-Holstein.

Siehe auch : Liste der Hochschulen in Schleswig-Holstein. Die Anzahl der Angehörigen der Minderheit liegt nach dieser Studie bei etwa In: verfassungen.

August , abgerufen am 7. Oktober In: statistik. Statistik der Bundesagentur für Arbeit, abgerufen am 2. Dezember Juni Memento vom 8.

In: faz. Abgerufen am 4. Abgerufen am Vom Mittelalter bis Beiheft 1: Bismarck und seine Zeit.

Habich, D. Lafrenz, H. Schulze, L. Wilde: Schlösser und Gutsanlagen in Schleswig-Holstein. Neumünster , S. Sowjetische Kriegsgefangene in Schleswig-Holstein , abgerufen am: 2.

In: Die Zeit. September , abgerufen am April Dezember EKD, Dezember Juni PDF; S. Dezember , abgerufen am Dezember auf Basis des Zensus November , abgerufen am 1.

November In: Welt. Mai welt. August ]. An vielen Orten rebellieren sie. Februar In: Täglicher Hafenbericht. Mai , S. Eurostat , Juni Memento vom Juli im Internet Archive.

Internetseite der Deutschen Windguard. Juli DEWI-Magazin In: Täglicher Hafenbericht vom Februar , S.

April , S. Mai ]. In: Täglicher Hafenbericht , Januar , S. Januar englisch. Köln insm-bildungsmonitor. September In: GamesWirtschaft.

Februar , abgerufen am Länder der Bundesrepublik Deutschland. Namensräume Artikel Diskussion. Ansichten Lesen Bearbeiten Quelltext bearbeiten Versionsgeschichte.

Hauptseite Themenportale Zufälliger Artikel. Commons Wikinews Wikisource Wikivoyage. Sprache :.

Deutsch ca. Landeshauptstadt :. Staatsform :. Fläche :. Gründung :. August [7]. ISO :. Einwohnerzahl :. Dezember [8]. Bevölkerungsdichte :.

Arbeitslosenquote :. BIP nominal :. Schulden :. Regierungschef :. Landtagspräsident :. Sitzverteilung des Landtags : [12].

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Das gilt auch für andere Gesetze Schleswig-Holstein wie Pensionen, Ferienhäuser, Wohnmobilstellplätze, Campingplätze, Jugendfreizeiteinrichtungen, Jugendbildungseinrichtungen, Jugendherbergen, Schullandheime und vergleichbare Einrichtungen. Es wird über die Suchfunktionen erschlossen. Rechtliche Ratschläge oder Rechtsauskünfte sind den Angehörigen der rechtsberatenden Berufe vorbehalten. Bei den erlaubten privaten Treffen gilt diese Regel nicht. Miet- und Wohnungseigentumsrecht. Gehälterte Fische dürfen nicht zurückgesetzt werden. Das Passwort muss mind. Am

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Jahrhundert gab es erste Täufergemeinden auf Eiderstedt. Die erste Baptistengemeinde Schleswig-Holsteins gründete sich im Februar im holsteinischen Pinneberg.

Laut Zensus hatten die evangelischen Freikirchen damals etwa Die Remonstranten sind mit einer Gemeinde in Friedrichstadt vertreten.

In der Neuapostolischen Kirche zählt Schleswig-Holstein mit zum Apostelbereich Hamburg und umfasst auf schleswig-holsteinischem Territorium fünf Bezirke mit ca.

Ungefähr Bewohner des Landes sind Mitglieder [56] in jüdischen Gemeinden. Die jüdischen Gemeinden verteilen sich auf zwei Landesverbände: die eher orthodox geprägte Jüdische Gemeinschaft Schleswig-Holstein und den eher liberalen Landesverband der Jüdischen Gemeinden von Schleswig-Holstein.

Es gibt in Schleswig-Holstein über 60 Moscheen. Schleswig-Holstein ist laut Artikel 1 seiner Verfassung vom Januar ein Gliedstaat der Bundesrepublik Deutschland.

In der Folge der Barschel-Affäre wurden vom Untersuchungsausschuss strukturelle Änderungen angeregt. Eine eingesetzte Enquete-Kommission erstellte Vorschläge zu einer Verfassungs- und Parlamentsreform und legte ihren Schlussbericht vor.

Daraufhin wurde die Verfassung geändert und auch von Landessatzung in Landesverfassung umbenannt.

Sie wurde am Mai vom Landtag verabschiedet. Die Verfassung enthält seitdem auch Staatszielbestimmungen , z. Im Vergleich zu anderen deutschen Landesverfassungen hat die Verfassung weitreichende Elemente der direkten Demokratie.

Die Verfassung verliert vorbehaltlich anderweitiger bundesgesetzlicher Regelung ihre Geltung an dem Tag, an dem eine Neugliederung des Bundesgebietes in Kraft tritt.

Der Landtag Schleswig-Holstein ist das vom Landes volk gewählte oberste Organ der politischen Willensbildung und führt somit die legislative Gewalt aus.

Der Landtag wählt die Ministerpräsidentin oder den Ministerpräsidenten. Sie werden nach einem Verfahren gewählt, das die Persönlichkeitswahl mit den Grundsätzen der Verhältniswahl verbindet.

Die Ministerpräsidentin oder der Ministerpräsident wird vom Landtag ohne Aussprache gewählt. Sie oder er beruft und entlässt die Landesminister und bestellt aus diesem Kreis für sich eine Vertreterin oder einen Vertreter.

Zur Ministerpräsidentin oder zum Ministerpräsidenten ist gewählt, wer die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des Landtages auf sich vereinigt absolute Mehrheit.

Erhält im ersten Wahlgang niemand diese Mehrheit, so findet ein neuer Wahlgang statt. Kommt die Wahl auch im zweiten Wahlgang nicht zustande, so ist gewählt, wer in einem weiteren Wahlgang die meisten Stimmen erhält.

Die rechtsprechende Gewalt ist den Richtern anvertraut; sie wird im Namen des Volkes ausgeübt. Die Richter sind unabhängig und nur dem Gesetz unterworfen.

Ein eigenes Oberverwaltungsgericht wurde erst mit dem Schleswig-Holsteinischen Oberverwaltungsgericht in Schleswig errichtet. Schleswig-Holstein verfügt als letztes Land erst seit dem 1.

Mai über ein eigenes Landesverfassungsgericht. Alle Bürger haben das Recht, den Landtag im Rahmen seiner Entscheidungszuständigkeit mit bestimmten Gegenständen der politischen Willensbildung zu befassen.

Einer Initiative kann auch ein mit Gründen versehener Gesetzentwurf zugrunde liegen; er darf den Grundsätzen des demokratischen und sozialen Rechtsstaates nicht widersprechen.

Die Initiativen müssen von mindestens Ihre Vertreter haben das Recht auf Anhörung. Initiativen über den Haushalt des Landes, über Dienst- und Versorgungsbezüge sowie über öffentliche Abgaben sind jedoch unzulässig.

Stimmt der Landtag dem Gesetzentwurf oder der Vorlage innerhalb einer Frist von vier Monaten nicht zu, so sind die Vertreter der Volksinitiative berechtigt, die Durchführung eines Volksbegehrens zu beantragen.

Der Landtag entscheidet nun, ob das beantragte Volksbegehren zulässig ist. Ist ein Volksbegehren zustande gekommen, so muss innerhalb von neun Monaten über den Gesetzentwurf oder die andere Vorlage ein Volksentscheid herbeigeführt werden.

Der Landtag kann einen eigenen Gesetzentwurf oder eine andere Vorlage zur gleichzeitigen Abstimmung stellen. Ein Volksentscheid findet nicht statt, wenn der Landtag das Gesetz schon verabschiedet hat, sodass ein Volksentscheid überflüssig geworden ist und wenn das Bundesverfassungsgericht auf Antrag des Landtages oder der Landesregierung das Volksbegehren als verfassungswidrig eingestuft hat.

Der Gesetzentwurf oder die andere Vorlage ist durch Volksentscheid angenommen, wenn die Mehrheit derjenigen, die ihre Stimme abgegeben haben, jedoch mindestens ein Viertel der Stimmberechtigten, zugestimmt hat.

Eine Verfassungsänderung durch Volksentscheid bedarf der Zustimmung von zwei Dritteln derjenigen, die ihre Stimme abgegeben haben, jedoch mindestens die Hälfte der Stimmberechtigten.

In der Abstimmung zählen nur die gültigen Ja- und Nein-Stimmen. Die Gesetzentwürfe werden von der Landesregierung oder von einzelnen oder mehreren Abgeordneten des Landtages oder durch Initiativen aus dem Volk eingebracht.

Die Gesetze werden durch den Landtag oder durch Volksentscheid beschlossen. Gesetze , die die Verfassung ändern, bedürfen der Zustimmung von zwei Dritteln der Mitglieder des Landtages sowie der Zustimmung des Volkes.

Die Landesflagge besteht aus drei horizontalen Streifen. Die Farben sind aus dem Landeswappen genommen und sind zum ersten Mal von den deutschen Schleswig-Holsteinern im sich abzeichnenden deutsch-dänischen Konflikt um Schleswig verwendet worden.

Im Jahre wurde die Flagge offiziell von den Briten anerkannt. Die Dienstflagge enthält im Gegensatz zur Landesflagge das Landeswappen.

Bei offizieller Beflaggung wird die Dienstflagge gehisst. Schiffe führen eine Erkennungsflagge in den Farben der Landesflagge.

Landeswappen, Landesfarben und -flagge wurden erst durch das Gesetz über die Hoheitszeichen des Landes Schleswig-Holstein vom Januar festgelegt.

Seit gibt es als Bürgerwappen ein unten abgerundetes Landeswappen. Die geläufige Bezeichnung ist Schleswig-Holstein-Lied.

Die Zahl der Kreise wurde von 17 siehe Provinz Schleswig-Holstein auf elf gesenkt; die Zahl der Gemeinden sank mittelfristig von auf und die bisher Ämter wurden in Ämter zusammengefasst.

Schleswig-Holstein besteht heute Stand: 1. März aus insgesamt vier kreisfreien Städten, elf Kreisen, 84 Ämtern und Gemeinden. Stadtrecht kann eine Gemeinde erhalten, die mindestens Der Kreis Pinneberg ist mit Einen Sonderstatus nimmt seit dem 1.

Dies bedeutet, dass einige Aufgaben über einen öffentlich-rechtlichen Vertrag vom Kreis hier: Segeberg an die Stadt übertragen werden können.

Im Gegensatz zu den meisten anderen Ländern änderte daran auch die durchgeführte Gebietsreform nichts. Arnis ist mit seinen rund Einwohnern die kleinste Stadt Deutschlands.

Gröde und Wiedenborstel gehören zu den kleinsten eigenständigen Gemeinden Deutschlands. November schlug der Südschleswigsche Wählerverband vor, dass die Anzahl der Gemeinden bis von derzeit auf sinken solle.

Hintergrund ist die Annahme, dass die kleinteilige Gemeindestruktur Demokratiedefizite besitze.

Zur Kommunalwahl hatte es in knapp jeder dritten Gemeinde nur noch eine einzige Wählerliste gegeben. Schleswig-Holstein ist ein ländlich und protestantisch geprägtes Land.

Mit dem Abgleiten in die bundespolitische Bedeutungslosigkeit aufgrund der fortschreitenden Integration der Heimatvertriebenen in die westdeutsche Gesellschaft verlor er aber auch hier die meisten Wähler.

Die regionale Stimmenverteilung innerhalb des Landes ist sehr verschieden. Bei der Europawahl wurden die Grünen die landesweit stärkste Partei.

Er vertritt die Interessen der dänischen und eines Teils der friesischen Minderheit und ist bei Landtagswahlen von der Fünf-Prozent-Hürde nach dem Wahlgesetz für den Landtag von Schleswig-Holstein ausgenommen.

Die Regierung wird seit der Landtagswahl in Schleswig-Holstein am 7. Petersburg, Vilnius, Riga und Tallinn. Die Lübecker Flender-Werft stellte den Betrieb ein.

In den letzten Jahren gewinnt der Seehandel mit anderen Ostseestaaten wieder an Bedeutung. In Schleswig-Holstein sind gut zwei Drittel der gesamten deutschen Fischereiflotte stationiert.

Im Jahr erwirtschafteten etwa Auch der Grenzhandel spielt eine Rolle in der schleswig-holsteinischen Wirtschaft.

So kauften laut einer Umfrage fast 60 Prozent der dänischen Haushalte Bier oder Limonade in deutschen Grenzmärkten. In der Branche der Erneuerbaren Energien arbeiten derzeit mehr als Gerade in ländlichen Räumen ist neue Wertschöpfung entstanden.

Von diesen ist nur noch das KKW Brokdorf aktiv; die beiden anderen wurden nach der Nuklearkatastrophe von Fukushima März ausgeschaltet und bleiben nach einer Änderung des Atomgesetzes Atomausstieg endgültig abgeschaltet.

Eine zunehmend wichtige Rolle spielt hingegen die im Rahmen der Energiewende vorangetriebene Nutzung Erneuerbarer Energiequellen.

Die Regierung sprach sich dafür aus, bis den Anteil Erneuerbarer Energien am Bruttostromverbrauch auf bis Prozent zu steigern und somit zunehmend auch andere Länder zu versorgen.

Am Flugplatz Kiel -Holtenau gibt es schon seit keine Linienflüge mehr, Ausbaupläne wurden verworfen.

Pläne, auf dem Flugplatzgelände in Kiel Wohnungen zu errichten, wurden von der Mehrheit der Abstimmenden abgelehnt.

Die wichtigsten Autobahnen des Landes gehen von Hamburg aus. Die Bundesautobahn 21 soll einmal Kiel mit Lüneburg in Niedersachsen verbinden.

Der begonnene Bau der A21 stockt jedoch immer wieder. Mit der B besteht bereits heute die Möglichkeit, die Elbe östlich von Hamburg zu überqueren und den stauintensiven Neuen Hamburger Elbtunnel zu umgehen.

Die Rader Hochbrücke muss zunächst verschwenkt und dann abgerissen werden, da sie den Verkehrsströmen nur noch wenige Jahre standhalten kann.

Die neue Rader Hochbrücke soll fertiggestellt sein. Die Hauptstrecken der Eisenbahn sind auf Hamburg ausgerichtet. Im Zuge der geplanten Festen Fehmarnbeltquerung ist zwischen Lübeck und Fehmarn eine neutrassierte, leistungsfähigere Strecke in Planung.

Diese drei elektrifizierten und weitgehend zweigleisigen Strecken können als Teil der Jütlandlinie gesehen werden.

Auf weiteren Strecken findet zurzeit nur Saison- und Museumsverkehr statt:. Darüber hinaus gibt es noch weitere Privatbahnen in Schleswig-Holstein.

Der Regionalverkehr im Land ist vertaktet, sodass auf jeder Strecke mindestens alle zwei Stunden Züge verkehren. Auf den meisten Strecken gibt es einen Stundentakt , teilweise sogar einen Halbstundentakt.

Eine Ausnahme bildet die Strecke Niebüll—Dagebüll, die aufgrund des Fährfahrplans nicht vertaktet ist. Kiel und Lübeck sind ebenso für den Güterverkehr nach Skandinavien sowie nach Osteuropa wichtig.

Lübeck-Travemünde und Kiel sind zudem wichtige Fähr- bzw. Puttgarden ist der deutsche Hafen der Vogelfluglinie nach Dänemark.

Der Nord-Ostsee-Kanal ist mit über Der Schiffsverkehr auf dem Kanal hat sich zwischen und knapp verdreifacht. Zunehmende Bedeutung erlangte ab den er Jahren der Flughafen Sylt ; er wird seit mehrmals täglich von Fluggesellschaften im Liniendienst angeflogen und hatte ein Passagieraufkommen von Die Fliegerhorste Hohn und Schleswig werden weiterhin militärisch genutzt, während andere Militärflugplätze stillgelegt oder wie der ehemalige Fliegerhorst Husum zum Flugplatz Husum-Schwesing umgewandelt wurden.

Schleswig-Holstein verfügt über drei Universitäten, wobei aber nur die traditionsreiche, gegründete Christian-Albrechts-Universität zu Kiel eine Volluniversität ist.

Daneben hat die Universität Lübeck eine medizinische und eine technisch-naturwissenschaftlicher Fakultät. Die Universität Flensburg ist aus der Pädagogischen Hochschule hervorgegangen.

Eine Besonderheit an der schleswig-holsteinischen Bildungslandschaft sind die insgesamt 48 dänischen Schulen im Landesteil Schleswig, die vom Dänischen Schulverein für Südschleswig getragen werden.

Die hier erworbenen zweisprachigen Schulabschlüsse werden ohne Weiteres sowohl in Deutschland als auch in Dänemark anerkannt.

Beim Bildungsmonitor wurden die Bildungssysteme der Bundesländer miteinander verglichen auf Basis von zwölf verschiedenen Indikatoren, wie z.

Bildungsarmut oder Förderinfrastruktur. Schleswig-Holstein belegte den Platz, [85] im Jahr den Schleswig-Holstein hat im Vergleich der Bundesländer Stand mit ungefähr 16, das deutschlandweit höchste Schüler zu Lehrkräfteverhältnis Bundesdurchschnitt: 15, Forschung auf anerkannt hohem und internationalem Niveau wird in Schleswig-Holstein in Bereichen wie Meeresforschung, Biomedizin und Medizintechnik sowie in den Natur- und Ingenieurwissenschaften betrieben.

Sie ist geprägt von historisch-geografischen Faktoren wie der Lage zwischen Nordsee und Ostsee sowie der früheren bäuerlichen Kultur.

Besonders im Norden des Landes ist der skandinavische Einfluss in der Architektur und Wohnkultur erkennbar. Schleswig-Holstein ist ein Land mit reicher literarischer Tradition.

Seit schrieben weitere schleswig-holsteinische Autoren deutsche Literaturgeschichte. Eine Besonderheit ist die nordfriesische Literatur.

Es präsentiert alljährlich im Juli und August rund Konzerte vor über Daneben fanden im Rahmen der Orchesterakademie bis im Landeskulturzentrum Salzau sowie heute noch die Meisterkurse an der Musikhochschule Lübeck sowie der Chorakademie eine international renommierte Nachwuchsförderung von Hochbegabten aus aller Welt statt.

Seit findet um Pfingsten das Bluesfest Eutin mit bis zu In Kiel schlossen sich acht Sammlungen und Museen zum Verbund museen am meer zusammen.

Durch die langen Küsten ist der Wassersport ebenso populär wie das Angeln , vor allem aber ist Kiel eine der Weltmetropolen des Segelns , anerkannt durch die Segelwettbewerbe der Olympischen Sommerspiele und Olympischen Sommerspiele Auf der Flensburger Förde tragen die Segler traditionell während der herbstlichen Förde-Woche die letzten Segelwettkämpfe des Jahres aus.

Insgesamt sind im Land in Vereinen etwa Sylt und Fehmarn gelten als Mekka vieler Windsurfer. Das Rudern hat in Ratzeburg ein Bundesleistungszentrum und einen Olympiastützpunkt.

Unter anderem wurden die erfolgreichen Deutschland-Achter von und in Ratzeburg gebildet. Seit etwa hat sich das Kitesurfen an der Ost- und der Westküste etabliert.

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Gesetze sind vom Parlament beschlossene Rechtsnormen, die für eine unbestimmte Zahl von Personen allgemein verbindliche Regelungen enthalten.

Rechtsverordnungen sind ebenfalls Rechtsnormen, die allgemein verbindliche Regelungen enthalten. Sie werden jedoch von einer Behörde aufgrund einer gesetzlichen Ermächtigung erlassen.

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